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Balve. „Haben CDU und SPD fertig in Balve?“ Dieser Frage geht der UWG-Fraktions-Chef Lorenz Schnadt nach. Der Grund: Als am gestrigen Dienstagabend im Ausschuss Umwelt, Planung, Bau über die zahlreichen Baustellen in Balve und deren Auswirkungen auf den Straßenverkehr gesprochen wurde, herrschte seitens CDU und SPD das große Schweigen (wir berichteten). Hier seine Stellungnahme:

„Kein Thema wurde in Balve so intensiv und ausgiebig in den letzten beiden Jahren diskutiert wie das Thema straßenverkehrsrechtliche Anordnungen im Zusammenhang mit dem Bau des Minikreisels 2018 und den Baustellen insbesondere auf der B 229 in diesem Jahr. Sowohl in der Presse, aber insbesondere in den sozialen Netzwerken war das Thema stets präsent und eine nie dagewesene Masse an Menschen beteiligte sich an der Diskussion und machten größtenteils ihrem Ärger Luft.

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Nachdem nun konsequenterweise das Thema von der UWG Balve auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses gebracht wurde, hätte man erwarten können, dass der Unmut der Bevölkerung auch seinen Widerhall bei den gewählten Vertretern von CDU und SPD gefunden hätte.

Weit gefehlt!

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Tatsächlich gab es nur großes Schweigen in den Reihen der beiden Parteien. Keine Nachfrage beim vortragenden Bürgermeister, keine Stellungnahme, einfach nichts.
Auch meine Frage an die Ausschussmitglieder, ob es Vorschläge gäbe, wurde wiederum mit langem, lautem Schweigen beantwortet. Erst, als die UWG ein offizielles, missbilligendes Protestschreiben an den Märkischen Kreis vorschlug, gab man am Ende der allgemeinen Rat- und Tatlosigkeit zu bedenken, dass man doch erst einen Vertreter der angesprochenen Behörde in der nächsten Sitzung anhören wolle. Leider waren mal wieder nur wenige Bürger in der Sitzung anwesend, die Zeuge dieser desinteressierten, lethargischen Vorstellung waren.

Vor dem Hintergrund der Eindrücke dieser Sitzung stellt sich umso mehr die Frage, warum es eigentlich 32 Ratsmitglieder braucht, wenn schon die Hälfte davon ihren verfassungsgemäßen Aufgaben nicht mit der nötigen und dem Thema angemessenen Motivation nachgehen“.

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