Balve. (R.E.) Der Ausschuss-Vorsitzende Lorenz Schnadt hätte sich sicherlich gern vor Vergnügen auf die Oberschenkel geschlagen, aber das geziemt sich nicht in einer öffentlichen Sitzung. Der Grund für seine Heiterkeit, obwohl er gesundheitlich angeschlagen ist: Der Ausschuss Umwelt, Planung Bau machte heute Abend eine elegante Rolle rückwärts. War es noch im Dezember 2019 so, dass die CDU-Fraktion gegen den Willen der UWG-Fraktion unbedingt die Garbecker Straße im Jahr 2020 ausbauen wollte, wurde dieses Vorhaben soeben zu den Akten gelegt.
Es deutet viel darauf hin, dass frühestens im Jahr 2022 die ersten Bagger anrücken, um die Maßnahme durchzuführen, an der die Anlieger finanziell ebenso beteiligt werden wie die Bewohner der „Dreikönigsgasse“. Allerdings weiß niemand im Rathaus in welcher Höhe, denn das Land NRW war bisher nicht in der Lage, die Förderrichtlinie für die Straßenausbaubeiträge zu veröffentlichen.
Zudem muss die Stadt Balve zuvor ein Straßen- und Wegekonzept aufstellen. Dies wäre laut Stadtverwaltung frühestens in der Sitzung des Rates am 13. Mai 2020 möglich. Dies setzt allerdings auch voraus, dass sowohl die Förderrichtlinie als auch das genannte Muster des Konzeptes bis dahin vorliegen. Vor diesem Zeithorizont würde der geplante KAG-pflichtige Ausbau der „Garbecker Straße“ frühestens über die Sommerferien 2020 ausgeschrieben werden können und läge somit in einer preislich äußerst ungünstigen Jahreszeit.
Daneben werden in der zweiten Jahreshälfte 2020 als auch in 2021 aller Wahrscheinlichkeit nach zwei große Bauvorhaben an der Garbecker Straße durchgeführt (neue Wohnungen). Nach ersten Abstimmungen mit den Bauherren würde ein Straßenbau in der Garbecker Straße in 2020 und 2021 zu erheblichen gegenseitigen Störungen der Baumaßnahmen führen, die dann eventuell die neu hergestellte Straße über Gebühr in Mitleidenschaft ziehen würde. Vor den geschilderten Hintergründen und der zeitlichen Betrachtung von Straßenbaumaßnahmen in der Innenstadt von Balve, ist es nach Ansicht von Bürgermeister Hubertus Mühling sinnvoll, die nicht KAG-pflichtigen Straßenbaumaßnahmen im Bereich der „Alten Gerichtsstraße“, „Hoffmeisterstraße“ und „Mittelstraße“ vorzuziehen.
Hierbei steht die „Hoffmeisterstraße“ im besonderen Fokus, da sich hier mittlerweile starke Setzungen in der Pflasteroberfläche ergeben haben und sogar die Lösung von einzelnen Steinen aus dem Verbund festgestellt werden musste. Hierzu bedarf es der Beantragung der entsprechenden Fördermittel für 2021. Auf Anfrage der Hönne-Zeitung bestätigte Bürgermeister Hubertus Mühling, dass der Ausbau der „Hoffmeisterstraße“ zu 100 Prozent aus der Stadtkasse bezahlt werden muss. Nicht zuletzt aus diesem Grunde versucht das Stadtoberhaut Fördergelder aus Düsseldorf zu generieren. „Wenn es gelingt, an Fördergelder zu kommen, sind 70 Prozent der Kosten durch sie abgedeckt und die übrigen 30 Prozent zahlt die Stadt Balve“, so Mühling heute Abend im Fachausschuss Umwelt, Planung, Bau.
