Ein schöner Balver Weihnachtsmarkt auf dem „Drostenplatz“ und Shoppen am Sonntag in den Fachgeschäften. Dieses Paket hätte der Balver Fachhandel nur allzu gern für den 2. Adventssonntag, 9. Dezember, geschnürt. Daraus wird wahrscheinlich nichts, denn wie in anderen Städten auch, stellt sich Verdi quer. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) wird, wenn es hart auf hart kommt, den verkaufsoffenen Sonntag in Balve vom Verwaltungsgericht untersagen lassen.
Die Chancen der Gewerkschaft, den Verkaufsoffenen Sonntag in der Hönnestadt im Keim zu ersticken, sind nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster vom 13. November 2018 stark gestiegen. Denn jede Gemeinde muss im Einzelfall prüfen und begründen, ob die für die Ladenöffnung angeführten Gründe ausreichend gewichtig sind, um eine Ausnahme von der Arbeitsruhe am Sonntag zu rechtfertigen.
Das heißt für die Stadtverwaltung Balve, die derzeit damit beschäftigt ist, das Beteiligungsverfahren durchzuführen, sehr akribisch zu arbeiten. Sie muss sich nämlich in einer für die gerichtliche Überprüfung nachvollziehbaren – dokumentierten – Weise Klarheit über Charakter, Größe und Zuschnitt der Veranstaltung verschaffen.
Da der Stadtverwaltung Balve keine 100-prozentig belastbare Prognose über die zu erwartenden Kunden am Verkaufsoffenen Sonntag am 9. Dezember vorliegen soll, und die direkte Nähe von Weihnachtsmarkt und Fachgeschäften durch die Verlegung auf den „Drostenplatz“ nicht mehr gegeben ist, fehlen wichtige Voraussetzungen für das Shoppen am Sonntag.
Vor diesem Hintergrund ist nur sehr schwer vorstellbar, dass Bürgermeister Hubertus Mühling „Grünes Licht“ für einen Verkaufsoffenen Sonntag gibt, den das Verwaltungsgericht nach derzeitigem Stand der Dinge nicht genehmigen wird. Denn nicht der Balver Fachhandel steht in einem Streitfall vor den Schranken des Gerichts, sondern die Stadt Balve als Genehmigungsbehörde.
Sollte es wirklich so kommen, dann muss sich der Balver Fachhandel abermals die Frage gefallen lassen, warum er den Antrag auf den Verkaufsoffenen Sonntag nicht schon im Frühjahr 2018 an den Bürgermeister der Stadt Balve geschickt hat, um sich mit Verdi und eventuell auch den Kirchen an einen Tisch zu setzen.
Vielleicht wäre in einem frühzeitigen Dialog mit der sehr strengen Gewerkschaft eine einvernehmliche Lösung für den Verkaufsoffenen Sonntag in Balve gefunden worden, die den Händlern, die dringend erforderliche Planungssicherheit an die Hand gegeben hätte. Richard Elmerhaus
