Balve. (R.E.) „Die Luft wird dünner!“, so Ankündigung von Stadtkämmerer Hans-Jürgen Karthaus in der Sitzung des Stadtrats am Mittwoch mit Blick auf die Einnahmen der Stadt Balve in den kommenden Jahren. Als jemand, der sich durch sein Kraxeln auf hohen Bergen auskennt, nämlich Lorenz Schnadt, kommt die UWG-Fraktion nach Durchsicht des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2020 zu dem Ergebnis: „Der Zustand der dünnen Luft ist schon deutlich überschritten. Unser Haushaltsplan bewegt sich nun langsam in Richtung Todeszone“, sagt die UWG-Fraktion, die während ihrer Klausurtagung im Dorfgemeinschaftshaus in Höveringhausen auch die stetig steigenden Personalkosten in den Fokus nahm. Und zwar sehr kritisch.
Nach Meinung der UWG lauern die Personalkosten als tickende Zeitbombe im Haushalt der Stadt Balve. Lagen sie 2018 noch bei 3,9 Mio. Euro, so erwartet der Kämmerer für 2023 schon 4,8 Mio. Euro, eine Steigerung um fast eine Million. „Während sich die UWG immer für einen sparsamen Personalzuwachs ausgesprochen hat, haben CDU und SPD in den letzten Jahren immer mehr Personal eingestellt, so die UWG-Fraktion.
„Diese Politik rächt sich jetzt“, kritisiert die Unabhängige Wählergemeinschaft Balve, die am Freitagabend auch das Investitionsprogramm mit den Vertretern der Stadtverwaltung, Bürgermeister Hubertus Mühling, Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus und Fachbereichsleiter Michael Bathe, intensiv beleuchtete.
Fakt ist, die Investitionen liegen im nächsten Jahr auf Rekordniveau. 5,6 Millionen Euro bei einem Gesamthaushalt von 25 Mio. Euro, das gab es noch nie. „Die Frage ist, wie wird das alles finanziert. Dabei stellen wir bei einem Blick auf die Kassenkredite fest, dass sich diese bis 2021 von 6,2 Mio. auf 7,25 Mio. Euro um mehr als eine Mio. erhöhen. In Zeiten von Null- bzw. Minuszinsen stellt die Kreditlast zurzeit kein großes Problem dar, allerdings muss diese Million irgendwann auch mal zurückgezahlt werden. Und was ist, wenn die Zinsen wieder steigen“, sorgt sich die UWG-Fraktion um die Finanzen der Stadt Balve.
