Balve. Im kommenden Jahr erwarten uns neben vorgezogenen Bundestagswahlen auch die Kommunalwahlen, die am 14. September stattfinden werden. Erste Weichen dazu wurden bereits gestellt mit der Aufstellung des CDU-Bürgermeisterkandidaten. Der alte soll auch der neue Bürgermeister werden, wenn es nach der CDU geht.
In der vergangenen Sitzung des Rates der Stadt Balve wurde nun aber auch ein Wahlausschuss gebildet, der aus 6 Ausschussmitgliedern besteht. Auf Vorschlag der Fraktionen wurden die folgenden Personen und deren Vertreter in den Ausschuss gewählt:
CDU-Fraktion:
1. Hubert Flöper (Vertreter Daniel Schulze Tertilt),
2. Heinz Lürbke (Hubert Sauer),
3. Theodor Willmes (Matthias Streiter),
4. Hubertus Schweitzer (Alexander Schulte)
UWG-Fraktion:
1. Lorenz Schnadt (Susanne Schnadt)
SPD-Fraktion:
1. Cay Schmidt (Sven Paul)
Der Wahlausschuss wird in der Regel vom Bürgermeister als Wahlleiter geführt. Da in diesem Fall der Bürgermeister selbst zur Wahl steht, übernimmt dieses Amt sein Allgemeiner Vertreter. In der ersten Sitzung des Ausschusses werden die Wahlbezirke in der Stadt Balve festgelegt. Hier kann es durchaus gegenüber der letzten Wahl zu Verschiebungen kommen, etwa weil in diesem Bereich ein Baugebiet hinzugekommen ist und so der Wahlbezirk zu groß werden würde. Die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke ist demnach von grundlegender Bedeutung für die weitere Vorbereitung der Kommunalwahl
Neben dieser wichtigen Aufgabe der Einteilung des Wahlgebietes werden die Entscheidung über Verfügungen des Wahlleiters bei der Prüfung
von Wahlvorschlägen, wenn die Vertrauensperson den Wahlausschuss anruft, die Zulassung oder Zurückweisung von Wahlvorschlägen und letztendlich die Feststellung des Wahlergebnisses nach dem 14. September sein. kr
Titelfoto: Die Ratsmitglieder bestimmten den Wahlausschuss für die Kommunalwahl. Foto: Roland Krahl