Balve/Neuenrade/Düsseldorf. Mit ihrem Nordrhein-Westfalen-Plan sendet die CDU-geführte NRW-Landesregierung ein starkes Signal für die Zukunft der Städte und Gemeinden. „In den kommenden zwölf Jahren werden landesweit 31,2 Milliarden Euro in moderne Schulen, verlässliche Infrastruktur, Klimaschutz und Digitalisierung investiert – ein echter Schub für unsere Region“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Eggers (Foto).
Davon sind knapp 10 Milliarden Euro für eigene Vorhaben des Landes vorgesehen – etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Verkehr, Forschung und Digitalisierung. Der größte Anteil von 21,3 Milliarden Euro fließt direkt an die NRW-Kommunen.
Konkret entfallen auf Balve 5.809.535,79 Euro und auf Neuenrade 5.464.401,15 Euro. „Ich freue mich, dass diese Landesmittel direkt vor Ort ankommen. Denn hier wissen die kommunal Verantwortlichen, wo besonders dringend investiert werden muss“, erklärt Matthias Eggers.
Weitere 4,1 Milliarden Euro werden vom Land in neuen Förderprogrammen insbesondere für die Kommunen bereitgestellt. Ergänzt wird diese Summe durch weitere 7,2 Milliarden Euro aus bestehenden Fördertöpfen, deren Bestand das Land langfristig garantiert. Hinzu kommen noch einmal 27,6 Milliarden Euro an GFG- Investitionspauschalen, die den Städten und Gemeinden über zwölf Jahre hinweg Planungssicherheit geben. Sollte es zu sinkenden Steuereinnahmen kommen, gleicht das Land mögliche Mindereinnahmen aus. Außerdem übernimmt das Land künftig 50 Prozent der kommunalen Altschulden und entlastet die Kommunen dauerhaft mit 250 Millionen Euro jährlich.
Besonders wichtig ist dem CDU-Abgeordneten, dass die Mittel schnell und unbürokratisch in den Städten ankommen. „Die Kommunen wissen selbst am besten, wo der Schuh drückt. Mit den Pauschalen schaffen wir Flexibilität und ermöglichen es, dass das Geld dort eingesetzt wird, wo es gebraucht wird – ob für Schulen, Kitas, Straßen, Klimaschutz oder Digitalisierung“, sagt Eggers. „Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan schaffen wir die Grundlage für starke, handlungsfähige Kommunen und eine Infrastruktur, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird. So machen wir unser Land fit für die kommenden Jahre – gemeinsam, verlässlich und mit klarer Perspektive“, erklärt Matthias Eggers abschließend.
