Märkischer Kreis. Das „Kraftpaket“ der Bundesregierung hat direkte, positive Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis. Die werden zukünftig jährlich um knapp 18 Mill. Euro entlastet, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak.
Die Corona-Pandemie hat Deutschland schwer getroffen. Ob Wirtschaft, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder Familien: viele leiden unter der aktuellen Lage. Aber es hat sich auch gezeigt: in dieser außergewöhnlichen Situation gab es einen großen Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft. Diesen Zusammenhalt ist jetzt auch notwendig, denn jetzt gilt es, gemeinsam aus dem Tief wieder herauszukommen und die Wirtschaft in Fahrt zu bringen. Deshalb hat die große Koalition unter Führung der CDU das „Kraftpaket für Deutschland“ verabschiedet: „Das Konjunkturpaket schafft Optimismus für die Zukunft. Die Maßnahmen konzentrieren sich nicht auf einen Bereich, sondern bilden ein großes Gesamtpaket. Wir unterstützen diejenigen, die hart von der Krise getroffen wurden und investieren gleichzeitig in Zukunftstechnologien“, macht Paul Ziemiak klar.
Das Konjunkturpaket setze wichtige Weichenstellungen für Deutschlands Zukunft, so der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des NRW-Digitalausschuss Thorsten Schick. „In der Krise hat Deutschland einen großen Sprung bei der Nutzung digitaler Anwendungen wie Videokonferenzen gemacht. Mit den angekündigten Initiativen für das Breitband- und 5G-Netz unterstützen wir diesen Trend“, betont Thorsten Schick.
Matthias Heider, CDU-Bundestagsabgeordneter und Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages, begrüßt die im Paket vorgesehenen wirtschaftlichen Maßnahmen ausdrücklich: „Wir federn wirtschaftliche Härten ab und beschreiben Zukunft. Mit dem vorliegenden Paket werden wir einen kräftigen, branchenübergreifenden Wachstumsimpuls setzen.“
Marco Voge sieht in dem Konjunkturpaket ein eindeutiges und richtiges Signal zur Entlastung der Kommunen und betont, dass die Gelder konkret vor Ort ankommen. Der Landtagsabgeordnete erklärt: „Unsere Kreise, Städte und Gemeinden haben bei der Bewältigung der Krise super Arbeit geleistet. Sie wird mit den Entlastungen durch Bund und Länder honoriert. Durch die Übernahme von Kosten der Unterkunft wird der Märkische Kreis um 17,9 Millionen Euro entlastet. Diese Summe ist eine spürbare Hilfe. Die Kommunen müssen demnach weniger Mittel für Sozialleistungen, wie zum Beispiel Miet- und Heizkostenzuschüsse für hilfsbedürftige Menschen, aufbringen. Zudem erhalten sie eine Kompensation für die ausfallenden Gewerbesteuern. Dadurch bleiben sie absolut handlungsfähig und können auch in Zukunft mit öffentlichen Investitionen lokal die Wirtschaft stärken. Als Mitglied des Sportausschusses freue ich mich außerdem darüber, dass zusätzlich 150 Millionen Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt werden. Auch diese Investitionen kommen direkt vor Ort an und helfen unseren Städten, Vereinen, dem Ehrenamt und nicht zuletzt auch der Wirtschaft vor Ort.“
Paul Ziemiak macht deutlich: „Ich habe mich in den vergangenen Wochen für eine Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft eingesetzt. Die Einigung innerhalb der Großen Koalition ist ein starkes Zeichen in Richtung der Kommunen, die in der Corona-Krise eine große Last tragen. Der Bund wird insgesamt bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft übernehmen. Dadurch werden die Kommunen nicht nur einmal, sondern dauerhaft entlastet. Für den Märkischen Kreis bedeutet dies eine Entlastung in Höhe von rund 17,9 Millionen Euro.“
Matthias Heider hebt vor allem drei Maßnahmen heraus: „Erstens unterstützen wir kleine und mittlere Unternehmen, die durch die Corona-Krise unter existenzbedrohenden Umsatzausfällen leiden, mit Überbrückungshilfen von insgesamt 25 Milliarden Euro. Zahlungen können quer durch alle Branchen gewährt werden. Dabei wird freilich berücksichtigt, dass Unternehmen wie Gaststätten, Hotels oder Reisebüros von der Krise besonders hart getroffen worden sind.“ Zudem werde die sechsmonatige Mehrwertsteuersenkung ab dem 1. Juli von 19 auf 16 Prozent bzw. von sieben auf fünf Prozent den Konsum branchenübergreifend anreizen: „Davon werden also auch die Automobilindustrie und die Gastronomie bzw. Hotellerie hier bei uns im Sauerland profitieren, ebenso wie der komplette Einzelhandel“, ist Heider überzeugt.
„Und drittens fördern wir den gesamten Bereich der Mobilität mit erheblichen Summen. Dabei stehen allein 13 Milliarden Euro für Programme zur Verfügung, von denen die Automobilindustrie unmittelbar profitieren wird. Gerade hier im Märkischen Kreis, wo zahlreiche Zuliefererbetriebe angesiedelt sind, wird das vielen Betrieben sehr helfen. Zudem investieren wir massiv in klimafreundliche Mobilität, etwa im Bereich der Ladeinfrastruktur bei der E-Mobilität. Auch die Wasserstofftechnologie werden wir zusätzlich fördern“, freut sich Matthias Heider.
