Bürgermeister Hubertus Mühling (l.) hat den Schwarzen Peter wieder an Lorenz Schnadt geschoben.
Balve. Der Bürgermeister Hubertus Mühling zeigte sich überrascht in der letzten Sitzung des alten Rates im September, als UWG-Fraktionsvorsitzender Lorenz Schnadt von einem Brief berichtete, den die Stadt Balve von der Bezirksregierung erhalten haben soll. Darin wurde die „desolate Erfüllungsquote bei Brandverhütungsschauen“ kritisiert. Der Brief soll Anfang Februar die Stadt erreicht haben, also bevor der Bürgermeister nach seinen Aussagen offiziell davon erfahren hatte. Die desolate Quote wurde dann später als einer der Gründe für die fristlose Kündigung des Sachbearbeiters und Wehrleiters der Stadt Balve angegeben.
Der Bürgermeister versprach Aufklärung und die folgte mit nur wenigen Sätzen in der konstituierenden Sitzung des Rates in der vergangenen Woche. Dort teilte er mit, dass es nach seinen Recherchen keinen Brief gegeben habe und somit diese Behauptung nachweislich falsch sei.
Auch die CDU-Fraktion nahm in einer Presseerklärung zu diesem Thema Stellung. Darin heißt es dann weiter: „Es hat ein solches Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg an die Stadt Balve nicht gegeben. Eine entsprechende Aktenprüfung innerhalb der Verwaltung hat dies eindeutig bestätigt. Bürgermeister Hubertus Mühling hat in der Ratssitzung transparent über den aktuellen Stand der internen Verfahren informiert. Diese betreffen ausschließlich verwaltungsinterne Abläufe und dienen der vollständigen Aufklärung der Vorgänge innerhalb der Stadtverwaltung.“
Weiter stellt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Balve klar: „Wir stehen uneingeschränkt hinter einer sachlichen, faktenbasierten Aufarbeitung. Zugleich weisen wir entschieden zurück, dass durch falsche Behauptungen und unbelegte Unterstellungen das Vertrauen in die Arbeit von Verwaltung und Rat beschädigt wird“, so heißt es vom Fraktionsvorsitzenden Alexander Schulte und dem Fraktionspressesprecher Dennis Böhm.
Zu den gemachten Angaben des Bürgermeisters erfolgte in der Ratssitzung keine Gegenrede, da UWG-Fraktionsvorsitzender Lorenz Schnadt nicht anwesend war. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Schnadt wollte das aber so auch nicht in der Welt stehen lassen.
„Dass es keine Mitteilung gegeben hat, ist so auch nicht richtig. Das ist eine Spitzfindigkeit des Bürgermeisters, sich jetzt lediglich auf den Brief zu beziehen“, so Susanne Schnadt. Richtig sei hingegen, dass es sehr wohl eine Mitteilung von der Bezirksregierung gegeben hätte, allerdings als E-Mail. Zudem sei diese E-Mail direkt an den später geschassten Mitarbeiter gegangen. Ob damit allerdings die Briefaffäre beendet ist, bleibt abzuwarten. kr
zum Kommentar
