Stadt Balve. Positive Zahlen legte Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus (Foto) in der vergangenen Ratssitzung auf den Tisch. Von einer Rezession sei man in Balve weit entfernt. „Es geht stetig bergauf“, teilte er in seiner Bestandsaufnahme zum jetzigen Zeitpunkt mit. Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2023 für die Gewerbesteuer betrage 5,9 Millionen Euro. Das derzeitige Anordnungssoll läge bei 8.418.000 Euro. „Das zeigt, dass wir gesunde Betriebe in Balve haben“, so Karthaus.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sei im im Haushaltsjahr 2023 ein Ansatz von
6.835.000 Euro gebildet. Für das I. Quartal 2023 konnte eine Einzahlung von 1.661.398,23 Euro verzeichnet werden. Ob der geplante Ansatz erreicht werden kann. lasse sich derzeit
kaum abschätzen.
Erfreuliche Zahlen legte Karthaus den Ratsmitgliedern zur derzeitige Kassenlage vor. Der Stand der „Liquiden Mittel“ lag zum Stichtag 1. Juni bei + 879.794,76 Euro. „Bei diesem Guthabenbestand ist allerdings anzumerken, dass noch ein Kassenkredit in Höhe von 5.000.000 Euro besteht, der im September 2023 komplett abgelöst wird“, schreibt der Kämmerer in seinem Bericht. Neben diesem Kassenkredit bestehen aber Verbindlichkeiten aus langfristigen Darlehen in Höhe von 8.448.000 Euro. Ferner wies Hans-Jürgen Karthaus darauf hin, dass „liquide Mittel“ in Höhe von 13.5 Mio. Euro aufgrund der aktuellen Zinsentwicklung zunächst als „Termingeld“ angelegt wurden. Er sah eine Ablösung von Darlehen derzeit nicht als ratsam an, da die Zinszahlungen derzeit niedriger sind, als die Zinserlöse.
Für Investitionen sind bisher Auszahlungen in Höhe von 1.193.989,37 Euro getätigt worden. Der dickste Batzen war dabei das Feuerwehrgerätehaus in Volkringhausen. Dafür wurden bereits 468.821 Euro gezahlt. Offen sind da noch Zahlungen in Höhe von knapp 1,7 Millionen Euro. Aber auch für die Innenstadterneuerung wurden bislang 106.816 Euro bezahlt, obwohl auch da noch 653.433 Euro auf der Abrufliste stehen. Ein weiterer dicker Brocken war die Beschaffung von EDV für den Zentralen Dienst mit 98.403 Euro. Hier sind aber lediglich noch weitere rund 31.000 Euro zu zahlen.
„Der Ergebnisplan sieht für das Jahr einen prognostizierten Überschuss in Höhe von 108.157 Euro vor. In welchem Umfange sich die Ukraine-Krise und der damit verbundene Flüchtlingsstrom weiterhin auf den Haushalt auswirken wird, darüber kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose getroffen werden“, heißt es weiter in dem Bericht.
Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus wies allerdings mit scharfen Worten die Äußerung zurück, dass die Stadt im Geld schwimme. Dieses hatte UWG-Fraktionschef Lorenz Schnadt in einer der vergangenen Sitzungen von sich gegeben. Karthaus verwies darauf, dass nicht nur die Einnahmen zu sehen seien, sondern auch die Kassenkredite und Darlehen. Und wer das solide mache komme zu dem Schluss, dass die Stadt Balve zwar nicht schlecht da stehe, aber eben nicht im Geld schwimme. Ratsherr Cay Schmidt (SPD) hielt diese Äußerungen seines Ratskollegen auch für sehr gefährlich. kr
