Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk machte die wiedereingesetzte Wehrpflicht deutlich. Foto: Julius Pütz
Balve. Die deutsche Verteidigungspolitik ist zurzeit ein heiß diskutiertes Thema. Aber damit dieses Thema nicht nur unter Politikern besprochen bleibt, lud Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete aus der Region und stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, zu einem Informations- und Diskussionsabend ein.
Die eher spärlich besuchte Veranstaltung begann mit einem Schwerpunkt auf der Bundeswehr und behandelte Themen wie die wiedereingesetzte Wehrpflicht inklusive einem möglichen verpflichtenden „Gesellschaftsjahr“. Im Zuge dessen erfolgte auch eine Erklärung, warum das neue Wehrdienstgesetz nur eine verpflichtende Musterung für Männer vorsieht: Artikel 12a im Grundgesetz, laut dem „Männer […] vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr in den Streitkräften […] verpflichtet werden“ können. Für eine Erweiterung der Wehrpflicht auf Frauen benötigte man also eine im aktuellen Parlament nicht gegebene Zweidrittelmehrheit.
Auch Themen wie die generelle verteidigungspolitische Situation Deutschlands, die Ausstattung der Bundeswehr und die aktuell noch mangelnde Erfassung von Reservisten waren Thema. Denn viele Reservisten haben nach Aussetzen der Wehrpflicht nicht, wie eigentlich vorgeschrieben, die Verantwortlichen über Anschriftenänderungen in Kenntnis gesetzt, wodurch nun manche nicht erreichbar sind, was zu Unklarheit führt, wer im Ernstfall überhaupt verfügbar wäre.
Aufgrund von ehrenamtlichen Tätigkeiten sind viele Reservisten nämlich bereits im Heimatschutz eingeplant und würden ansonsten doppelt gezählt werden. Zu den Aufgaben Ehrenamtlicher im Heimatschutz in Krisensituationen wie der Hochwasserkatastrophe, Kyrill oder auch einem hypothetischen Kriegsfall ging dann auch die Diskussion über. Dabei sprach sich die Politikerin, die auch Mitglied des Ausschusses für Sport und Ehrenamt ist, zum Beispiel für eine zentrale Erfassung aller verfügbarer Kräfte, Haupt- sowie Ehrenamtlicher, aus, um im Notfall besser koordinieren zu können.
Doch Katastrophenschutz kann in jedem Haushalt anfangen: Schon durch Vorbereitungen mit relativ geringem Aufwand, wie das Einrichten der NINA-Warnapp, genügend Wasserversorgung für die Familie, oder ein kleiner Vorrat von Essen, der sich ohne Strom mit einem Campingkocher oder dem Grill zubereiten lässt, sowie der entsprechende Kraftstoff kann im Notfall Hilfskräfte entlasten und so sowohl Leben retten als auch einem selbst Sicherheit geben.
Aus diesem Grund lag bei der Veranstaltung das auch kostenfrei online vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zur Verfügung gestellte Informationsheft „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ aus. JP
