Bürgermeister Hubertus Mühling musste zugeben, mit seiner Unterschrift zu vertrauensselig gewesen zu sein.
Balve. Das Thema „Feuerwehrangelegenheiten“, das die UWG auf die Tagesordnung des Rates setzen ließ, ließ vermuten, dass es sich um die Feuerwehraffäre des vergangenen Jahres drehen würde, bei der letztendlich der Sachbearbeiter im Rathaus gekündigt und er auch den Posten als Wehrleiter der Stadt verlor. So war es dann auch. UWG-Fraktionschef Lorenz Schnadt wollte die Angelegenheit abschließend bewerten – was den Bürgermeister betraf.
„Ich habe in der Sache unzählige Gespräche mit dem Bürgermeister und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung geführt, um den Sachverhalt aufzuklären“, teilte er mit. Auch das Recht der Einsichtnahme in Akten habe man in Anspruch genommen und sei schließlich zu dem Ergebnis gekommen, dass dem Bürgermeister kein Vorwurf in Bezug auf die nicht durchgeführten Brandverhütungsschauen und die nicht durchgeführte Abrechnung der Einsatzkosten gemacht werden kann.
Sachlich berichtete Lorenz Schnadt über die Ermittlungen der UWG-Fraktion. Fotos: Roland Krahl
Im Umgang mit der Affäre gab es jedoch eine Klatsche für den Bürgermeister. Lorenz Schnadt wiederholte noch einmal seinen damaligen Vorwurf, dass das Antwortschreiben nach einer Anfrage der UWG vom 17. April komplett herbeigelogen war. So gab es erste persönliche Gespräche zu den Vorwürfen an den Sachbearbeiter am 10. Januar. Seit dem Zeitpunkt, so Schnadt, sei der Bürgermeister vollumfänglich informiert gewesen. Der UWG-Fraktionsvorsitzende weiter: „Erst Ende Mai 25, als wir uns nicht mit dem herbeigelogenen Schreiben haben abspeisen lassen, wurden verwaltungsinterne Ermittlungen und Prüfungen vorgenommen.“
Die UWG-Fraktion, so Schnadt, könne nicht nachvollziehen, warum der Bürgermeister nicht tätig wurde und missbilligte ausdrücklich noch einmal die Falschangaben, seit wann der Bürgermeister davon wusste. Ausdrücklich lobte der Fraktionsvorsitzende allerdings die offene und transparente Unterstützung durch Bürgermeister und Mitarbeiter der Verwaltung bei der Aufklärung.
„Von unserer Seite wäre damit die Angelegenheit in Bezug auf den BM erledigt, sofern sich keine weiteren Hinweise ergeben“, so Schnadt abschließend.
Bürgermeister Hubertus Mühling teilte anschließend mit, dass man den Zeitpunkt der vollen Information differenzieren müsse. In der Tat seien erste Verdachtsmomente Ende 2024 aufgetreten, die dann weiter ermittelt wurden und Anfang 2025 vorlagen. Zu dem besagten Schreiben vom 17. April 2025 sagte er, dass es richtig sei, dass es seine Unterschrift getragen habe, aber nicht von ihm aufgesetzt worden sei. Er habe sich da auf den Inhalt eines Schreibens verlassen, ohne den Sachverhalt zu prüfen. „Das war nicht gut“, teilte er mit. kr
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