Besorgte Gesichter bei Bürgermeister Hubertus Mühling (r.) und Kämmerer Ralf Runte, wenn es um den Haushaltsplan der kommenden Jahre geht. Foto: Roland Krahl
Balve. Welche Überraschungen hat der Kämmerer noch, wenn am kommenden Mittwoch der Rat der Stadt Balve den Haushalt verabschieden will. Im Haupt- und Finanzausschuss jedenfalls hatte er schlechte Kunde für die Zukunft.
Sorgen macht Kämmerer Ralf Runte die stetig steigenden Kosten durch die Kreisumlage. Nach neuesten Schätzungen werden erneut 60.000 Euro mehr verlangt werden, in den kommenden Jahren aber deutlich mehr. So prognostizierte er Mehrausgaben im kommenden Jahr von rund 730.000 Euro, die die Stadt Balve zu tragen habe.
Ein wichtiger Grund dafür seien, so Bürgermeister Hubertus Mühling, die allgemeinen Sozialleistungen. Kostentreiber sind der Landschaftverband mit seinen Umlagen, aber auch die Märkische Verkehrsgesellschaft (MVG) und die Märkischen Kliniken. „Die Soziallasten zahlen wir hier unten“, forderte Mühling endlich ein Umdenken in Berlin, denn da würden die Probleme der kommenden Jahre anfangen.
Matthias Jedowski (CDU) sah ein Ausbluten der Kommunen. Die Kreisumlage habe sich von 2015 bis 2022 verdoppelt und nun erneut. Das sei nur noch mit Leistungskürzungen zu schaffen. Das sah auch Lorenz Schnadt (UWG) so. Er forderte den Kreis auf, bei der MVG und den Märkischen Kliniken genauer hinzusehen. Cay Schmidt (SPD) fand ein Defizit von 30 Millionen Euro im Kreis nicht länger tragbar.
Trotzdem gab es auch Positives aus dem Ausschuss zu berichten. So schlägt der Ausschuss dem Rat vor, den Antrag der Amicitia Garbeck auf finanzielle Unterstützung bei der Erstellung eines neuen Probenraumes zu unterstützen. Der Garbecker Verein hatte seinen ursprünglichen Antrag von 70.000 Euro auf nunmehr 40.000 Euro heruntergeschraubt. Dieses Geld soll allein für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen genutzt werden. Ein so bekannter Verein müsse unterstützt werden, so Lorenz Schnadt. Cay Schmidt wollte keinen Präzedenzfall schaffen und schlug eine Kreditausfallbürgschaft vor. Da sich aber CDU- und UWG-Fraktion einig waren, nahm man die SPD-Enthaltung bei der Abstimmung lediglich zur Kenntnis. kr
