Stadt Balve. Bundeswahlleiterin Ruth Brand ist nach einem Gespräch mit den Landeswahlleitern weiterhin der Ansicht, Neuwahlen nicht zu überstürzen. Sie sieht organisatorische Probleme auf die Städte und Gemeinden zukommen, die quasi aus dem Stand heraus Wahlen organisieren müssen.
Doch wie sieht es tatsächlich vor Ort aus? Was sagt Balves Wahlleiter Hubertus Mühling zu einer schnellen Neuwahl?
„Der Neuwahltermin muss jetzt schnell kommen, das teile ich uneingeschränkt mit Friedrich Merz“, so das CDU-Mitglied Hubertus Mühling. Als Wahlleiter der Stadt Balve sieht er die Dinge allerdings etwas differenzierter. „Egal, ob die Wahlen im Januar oder März sind, es wird für uns alle sportlich in der Republik.“ Denn die handwerklichen Dinge einer Wahl, wie etwa die Einteilung der Stimmbezirke, müssten organisiert werden.
Die Bundeswahlleitung wird nach der Vertrauensfrage die Vorgaben festlegen, auch unter Berücksichtigung der Weihnachts- und Neujahrstage. In dieser Zeit wird üblicherweise nicht gearbeitet. Der Fahrplan dafür sieht folgendermaßen aus. Nach der Vertrauensfrage, die der Bundestag ablehnen muss und damit dem Bundeskanzler das Vertrauen entzieht, hat der Bundespräsident 21 Tage Zeit, eine Entscheidung über Neuwahlen zu fällen. Nach seiner Bekanntgabe, tickt die Uhr unaufhaltsam, denn dann muss spätestens nach 60 Tagen gewählt werden. Sollte also tatsächlich am Mittwoch schon die Vertrauensfrage gestellt werden und der Bundespräsident stimmt Neuwahlen ebenso schnell zu, müssten die Bürger am 12. Januar zur Wahlurne gehen.
Bürgermeister Hubertus Mühling bezeichnet die Organisation der Neuwahl als eine sportliche Herausforderung.
„Das ist sehr sportlich“, gibt der Balver Wahlleiter zu. Allerdings setzt er auch auf die Erfahrungen seiner Mitstreiter in der Stadtverwaltung. Es sei schließlich ein festgesetztes Prozedere, das dann abgespult werde. Das laufe aber alles hinter den Kulissen ab.
Einen Vorteil habe man schon in Balve, so Hubertus Mühling. Just an dem Tag der Auflösung der Ampel-Koalition tagte auch der Rat der Stadt Balve. Und da wurde bereits der Wahlvorstand gewählt, der sowohl für die Kommunalwahl, als auch für die Bundestagswahl zuständig ist. Dieser müsste dann natürlich sofort seine Arbeit aufnehmen. Denn im Vordergrund stünde zuallererst die Formatierung der Stimmbezirke, die einen Minimalwert an Wählern nicht unterschreiten, aber auch einen Maximalwert nicht überschreiten dürfen.
Gefragt sind natürlich auch die politischen Parteien, die jetzt dann ebenfalls schnell ihre Kandidaten bestimmen müssen, falls dies nicht schon geschehen ist. Für die CDU tritt wieder Paul Ziemiak und für die SPD Bettina Lugk in der Stadt Balve an. Das steht bereits fest. Besonders die kleineren Parteien werden bei einer frühen Neuwahl stark unter Druck geraten.
Doch auch im Balver Rathaus wartet eine Menge Arbeit. „Es ist eine Fleißarbeit“, so der Wahlleiter. Denn die Wahllokale müssen festgelegt, die Briefwahl organisiert werden und auch die Wahlhelfer. Darin sieht Mühling ein großes Problem – bundesweit. In Balve scheint diesbezüglich bislang die Welt noch in Ordnung. „Wir haben nie sehr große Probleme gehabt. Dank an die bisherigen Wahlhelfer“, schmeichelt sich der Wahlleiter ein und hofft auch weiterhin auf Unterstützung. „Wir müssen doch froh sein, dass wir in unserem Land frei wählen dürfen“, und da gehöre nun auch die Hilfe am Wahltag dazu.
Städte und Gemeinden seien aber in der Durchführung von Wahlen geübt und absolut in der Lage, eine Wahl innerhalb der vorgegebenen Fristen vorzubereiten und umzusetzen, heißt es aus der Bundeswahlleitung und das sieht auch der Balver Wahlleiter genau so. „Wie gesagt, es wird sportlich werden, doch dann muss der Hebel umgeworfen werden und dann kriegen wir das hin“, ist er zuversichtlich.
Inzwischen wird weiter nach Berlin geschaut. Was macht der Bundeskanzler, was sagt die Bundeswahlleitung? In Balve jedenfalls werden die Turnschuhe geschnürt, damit der Wahlsprint jederzeit beginnen kann. kr
