So soll die Kreiselkrake in der Helle einmal aussehen mit Anschluss an die Brücke (rechts). Warum wird da nicht schon gebaut? Weil StraßenNRW kein Baurecht hat. Archivfoto
Balve. Lorenz Schnadt, Fraktionschef der UWG, ist dafür bekannt, unbequeme Fragen zu stellen, deren Antworten manchmal ungewöhnlich sind. Nach dem Bericht der HZ über die Anfrage der CDU-Balve beim Verkehrsministerium NRW über den Bau der B229n von Sanssouci bis zur Helle bezeichnet er StraßenNRW als inkompetenteste Verwaltung.
Grund dafür ist eine lapidare Mitteilung des Pressesprechers von StraßenNRW, die da lautet: „Wenn die Behörden zustimmen, kann ein zeitintensives Planfeststellungsverfahren durch einen sogenannten Fall unwesentlicher Bedeutung, bei dem alle Betroffenen mit der Maßnahme einverstanden sein müssen, ersetzt werden.“
UWG-Fraktionsvorsitzender Lorenz Schnadt.
Für Schnadt warf das Fragen auf. „Die Antwort ist so simpel wie brutal: StraßenNRW hat gar kein Baurecht“, so Lorenz Schnadt. Üblicherweise baue StraßenNRW mit einem Planfeststellungsverfahren. Im Laufe der Planungen glaubte man, sich dieses sparen zu können, obwohl mehrfach von anderen Behörden darauf hingewiesen worden wäre, dass auf dem betroffenen Plangebiet ein rechtskräftiger Bebauungsplan liege, argumentiert der UWG-Fraktionschef. „Und dieser muss erst mit anderem, neuerem Planungsrecht angepasst werden“, ist für ihn der wahre Grund der Verzögerung.
Trotz alledem bezeichnet er auch die Brücke als ein Symbol von Behördenversagen, „und es ist keinesfalls zu akzeptieren, dass es offensichtlich zu Pfusch am Bau gekommen ist.“ Doch das könne kein Grund dafür sein, dass man nicht längst mit dem Straßenbau begonnen habe – sondern es sei einzig und allein das fehlende Baurecht. kr
